AfD-Fraktion lädt für heute Abend in die Stadthalle Kleve ein – mit Grillen!
Hatte der Autor dieser Zeilen gestern noch (hier klicken) annehmen müssen, die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wolle ihre Stadt in der Haushaltssicherung sehen oder habe gar das Problem nicht verstanden, wurde er heute durch eine überraschende Wendung eines Besseren belehrt: Wie jetzt durchsickerte, verfolgt diese Fraktion als Ergebnis einer Klausurtagung mit dem alleinigen Thema […]
Haushalt der Stadt Kleve ab 2026 – wann liefert die AfD-Fraktion?
In diesem und in den folgenden Jahren weist der Klever Haushalt Defizite von etwa 20 Millionen Euro auf. Wenn das so bleibt und nicht entsprechend gegengesteuert wird, droht Kleve in die Haushaltssicherung zu geraten und dass der von den Klever Bürgern gewählte Stadtrat nicht mehr wie bisher über die wirtschaftlichen Angelegenheiten unserer Stadt befinden, sondern […]
Eure Scheinheiligkeit will einen „Hilft nichts, nutzt nichts, bringt nichts – Ausschuss“ … und die AfD hilft ihr dabei
Man glaubt es kaum: Ausgerechnet aus der Klever CDU kommt der Vorschlag, einen weiteren Ausschuss, nämlich den Unterausschuss „Haushaltsstabilität und Steuerung“ zu bilden, welche angeblich angesichts der aktuellen städtischen Haushaltslage Sparmöglichkeiten ausloten soll (Einzelheiten hier und hier ). Man fragt sich unwillkürlich, ob die CDU nichts aus der Vergangenheit gelernt oder den Hals in finanzieller […]
Klever Stadtrat: Verantwortungslos
Nachdem die im Klever Stadtrat vertretenen Fraktionen mit Ausnahme der AfD-Fraktion bereits zu Beginn der gerade abgelaufenen Kommunalwahlperiode die Ausschüsse in unverantwortlicher Weise aufgebläht hatten (von 185/65 Stadtverordnete/Sachkundige Bürger – Sitzen in der X. Ratsperiode auf 226/74 in der XI. Ratsperiode) und während der dann folgenden fünf Jahre den Antrag der AfD-Fraktion zur Verkleinerung des […]